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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Zed Germany GmbH, Monbijouplatz 11, 10178 Berlin (E-Mail: info@clipmotion.de), mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular ausund senden Sie es zurück.)
An Zed Germany GmbH, Monbijouplatz 11 10178 Berlin (E-Mail: info@clipmotion.de)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren bzw. die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
_____________________________
Bestellt am _____________ bzw. erhalten am _____________
Name des/der Verbraucher(s): _______________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________
Mobiltelefonnummer des Anschlusses, über den die Bestellung erfolgte:
________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
_____________________
Datum: __________________


Technische Anforderungen

Die zed Produkte sind für alle elektronischen Geräte mit folgenden Betriebssystemen geeignet: IOS, Android, Symbian und Java.

Regionale Beschränkungen

Der Download von zed Produkten ist nur aus den deutschen Mobilfunknetzen möglich.

Zahlungsweise

Ihr Abonnement wird durch Ihren Mobilfunkprovider über Ihre Mobilfunkrechnung abgerechnet.


Die Kündigung eines Abonnements kann per E-Mail an info@zed.de, per Telefon unter +49 (0) 800 2001015 (kostenlos), schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse oder per SMS „STOPALLE“ an die Kurzwahlnummer 55755 erfolgen. Zur Umsetzung der Kündigung ist – außer im Falle der Kündigung per SMS - die Angabe der Mobiltelefonnummer des Kunden, über die das Abo abgerechnet wird, zwingend erforderlich.

1. Allgemeines
Die zed Germany GmbH, Monbijouplatz 11, 10178 Berlin (nachfolgend "zed"), ist Anbieterin von mobilen Mehrwertdiensten, die über Mobiltelefone oder sonstige mobile Endgeräte genutzt werden können, wie insbesondere der Abruf von mobilen Inhalten, wie z.B. Klingeltöne, Logos/Bilder oder Handy-Spiele (nachfolgend zusammen „zed Produkte“). Diese Leistungen werden von zed in der Regel im Rahmen von Abonnements angeboten, bei denen der Nutzer innerhalb einer Aboperiode eine bestimmte Anzahl von zed Produkten abrufen kann (nachfolgend "zed-Abo"). Die Bereitstellung der zed-Abos und der zed Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).

2. Nutzung der zed Produkte / Vertragsschluss
a. Die Nutzung der zed Produkte setzt voraus, dass der Kunde Inhaber eines Mobilfunkanschlusses bei einem der in der betreffenden Werbung für das jeweilige zed Produkt angegebenen deutschen Mobilfunk-Netzbetreiber bzw. Serviceprovider ist und über ein für das jeweilige zed Produkt und dessen Download geeignetes Mobiltelefon oder sonstiges mobiles Endgerät verfügt. Ist der Kunde nicht Anschlussinhaber, so ist der Kunde verpflichtet vor dem Erwerb eines zed-Abos und der Anforderung eines zed Produktes die Einwilligung des Anschlussinhabers einzuholen.
b. Die Schritte bis zu einem Vertragsschluss variieren abhängig von dem Bestellweg:
Erfolgt die Bestellung über das Internet, erhält der Kunde nach Eingabe seiner Mobilfunknummer auf einer diesbezüglich von zed bereitgestellten Internetseite und die Übersendung durch Anklicken eines entsprechend gekennzeichneten Buttons zunächst eine SMS von zed zugesendet, die einen SMS-Code beinhaltet. Erst wenn der Kunde diesen SMS-Code auf der betreffenden Webseite eingibt und wiederum durch Anklicken eines Buttons bestätigt, erfolgt eine verbindliche Bestellung durch den Kunden zu den auf der Webseite genannten Konditionen.
Erfolgt die Bestellung über WAP, erhält der Kunde vor Abschluss des Vertrages die Information über Preis und andere vertragsrelevanten Punkte auf einer WAP-Seite mitgeteilt. Erst durch Anklicken eines entsprechend gekennzeichneten Buttons (z.B. „Zahlungspflichtig bestellen“) erfolgt eine verbindliche Bestellung durch den Kunden zu den auf der WAP-Seite genannten Konditionen.
c. Unabhängig vom Bestellweg kommt der Vertrag – nach Wahl von zed - entweder durch eine ausdrückliche Bestätigung seitens zed, durch Zusendung des bestellten zed Produktes oder durch Zusendung eines WAP-Links zum Download des betreffenden zed Produktes zustande. Sind gesetzlich zwingend abweichende Voraussetzungen für den Vertragsschluss vorgesehen, so kommt der Vertrag erst mit Erfüllung dieser Voraussetzungen zustande.
d. Soweit zed Produkte im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen (Abonnements) angeboten werden, erfolgt die Abrechnung nach Zeitintervallen (z.B. „pro 5 Tage“ oder „pro Woche“).
Nach Ablauf einer Abo-Periode (z.B. 7 Tage) verlängert sich das Abo, sofern dieses vom Kunden nicht bis dahin gekündigt wird, um eine weitere Abo-Periode und das für das Abo zu zahlende Entgelt fällt erneut an.

3. Leistungen von zed
a. Die Leistungspflicht von zed umfasst ausschließlich die Versendung des Download-Links (WAP-Link) an den Mobiltelefonanschluss des Kunden sowie die Bereithaltung der betreffenden zed Produkte zum Download. Der Download der zed Produkts erfolgt über eine WAP-Verbindung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden und wird von diesem gegenüber dem Kunden gesondert nach dem jeweils gültigen Tarif des Kunden abgerechnet. Die Bereitstellung dieser WAP-Verbindung ist nicht Bestandteil der Leistung von zed.
b. Soweit die zed Produkte nicht im Rahmen einer Sonderaktion für einen begrenzten Zeitraum ausdrücklich kostenlos angeboten werden und die Bestellung im Rahmen der für die Sonderaktion festgelegten Bestimmungen erfolgt, sind die zed Produkte kostenpflichtig.
c. Soweit der Kunde ein zed-Abo erworben hat, findet er eine Übersicht über die im Rahmen seines Abos abrufbaren zed Produkte sowie mögliche Beschränkungen hinsichtlich des Abrufs einzelner Content-Arten (z.B. Spiele) auf der in der Werbemaßnahme, aufgrund derer der Kunde das Abo bestellt hat, genannten Webseite. Zed behält sich vor, Art und Umfang der bereitgehaltenen zed Produkte jederzeit für die Zukunft zu ändern. zed wird sicherstellen, dass Art und Umfang der jeweils bereitgehaltenen zed Produkte in technischer und qualitativer Hinsicht mindestens dem Niveau der zed Produkte im Zeitpunkt des Vertragsschlusses entspricht.

4. Pflichten des Kunden
a. Die Nutzung der zed Produkte setzt voraus, dass der Kunde ein den technischen Anforderungen des betreffenden zed Produktes entsprechendes Mobiltelefon besitzt. Welche Telefone für das beworbene zed Produkt geeignet sind, ist entweder in der Bewerbung angegeben, über die zed Website abrufbar oder über die zed Hotline zu erfahren. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Vorfeld darüber zu informieren, ob sein Mobiltelefon für das von ihm gewünschte Produkt geeignet ist.
b. Die im Rahmen des zed Angebots abgerufenen zed Produkte sind ausschließlich zur privaten Nutzung durch den Kunden bestimmt. Die Herstellung von Kopien der zed Produkte sowie deren Weitergabe an Dritte und/oder eine gewerbliche Nutzung sind nicht gestattet.
Sämtliche Informationen und andere Leistungen, die durch zed angeboten werden oder zu denen zed den Zugang vermittelt, sind durch gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt und dürfen nur in der von zed ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden.
c. Der Kunde stellt sicher, dass kein Dritter Zugang zu den im Rahmen des Bestell-Vorgangs seitens zed übersendeten Daten (z.B. SMS-Code) hat. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass ein Dritter solche Daten erlangt hat, sein Mobiltelefon gestohlen wurde oder verloren ging, ist er verpflichtet, zed unverzüglich per E-Mail (unter Angabe seiner Mobiltelefonnummer) an info@zed.de oder per Telefon unter +49 (0) 800 2001015 (kostenlos) zu informieren. Soweit der Zugriff auf die genannten Daten, den Content bzw. dessen Weitergabe nicht auf ein Verschulden von zed zurückzuführen ist, muss der Kunde die Abrufe bis zu dem Zeitpunkt gegen sich gelten lassen, in dem er zed informiert und die Sperrung bei zed veranlasst.
ACHTUNG: Soweit der Kunde einem Dritten sein Mobiltelefon zur (wenn auch nur zeitweisen) Nutzung überlässt, ist der Kunde zur Zahlung der durch eine Nutzung des zed Angebots durch den Dritten entstehenden Kosten verpflichtet.
d. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten an zed zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei zed, seinen Partnern oder Dritten auszulösen (z.B. Viren). Falls der Kunde solche Inhalte überträgt, haben zed sowie seine Partner das Recht, den Zugang des Kunden zu den zed Produkten sofort zu sperren, sämtliche Verträge mit diesem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.
e. Die für den Abruf der zed Produkte anfallenden Gebühren seines Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders (insbesondere für die WAP-Verbindung) trägt der Kunde selbst.

5. Fälligkeit / Zahlung
a. Das Entgelt für die entsprechenden zed Produkte wird im Zeitpunkt des Vertragsschlusses, bei einem zed-Abo jeweils am Anfang jeder Abo-Periode fällig.
b. Bei Kunden mit Mobilfunk-Laufzeitverträgen erfolgt die Abrechnung der fälligen Entgelte über die Rechnung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden. Bei Kunden mit Guthabenkarten (sogenannte „Pre-Paid-Verträge“) erfolgt die Abrechnung direkt vom Pre-Paid-Guthaben.

6. Verfügbarkeit der Leistungen
a. Aufgrund von Aktualisierungen, Optimierungen, Wartungsmaßnahmen oder technischen Störungen kann eine Webseite oder WAP-Seite von zed bzw. einzelne zed Produkte vorübergehend nicht verfügbar sein. zed ist bemüht, die hierdurch bedingte Ausfallzeit auf einen vertretbar kurzen Zeitraum zu beschränken. Der Kunde erklärt sich mit derartigen Maßnahmen und den hiermit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang einverstanden; eine solche vorübergehende Nichterreichbarkeit der Webseite oder WAP-Seite von zed bzw. einzelner zed Produkte begründet keinen Mangel.
b. Die Bereitstellung der Webseite oder WAP-Seite von zed bzw. einzelner zed Produkte erfolgt mittels Datenübertragung über Mobilfunk oder Internet; auf die Funktionsfähigkeit dieser Übertragungswege hat zed keinen Einfluss. Insbesondere verfügt zed selbst nicht über ein Mobilfunknetz oder sonstige Übertragungswege und betreibt diese auch nicht. Daher kann es aufgrund technischer Schwierigkeiten außerhalb des Einflussbereichs von zed zu Übertragungsausfällen kommen, für die zed keine Haftung übernehmen kann.

7. Datenschutz
a. zed verarbeitet personenbezogene Daten von Kunden nur, soweit dies für die Begründung, Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages notwendig ist. Dies kann folgende Daten umfassen: Mobilfunkrufnummer (MSISDN), Mobilfunknetzbetreiber, Datum und Uhrzeit der Bestellung, bestellte Leistung, Abo-Periode, Kosten, IP-Adresse, über die Bestellung erfolgt, Betriebssystem des genutzten Endgeräts. Sofern sich der Kunde über die zed Webseite bzw. WAP-Seiten von zed registriert, werden ggf. außerdem die weiteren dort abgefragten Daten gespei-chert.
b. Zur Bereitstellung und Abrechnung der zed Produkte und zed-Abos bedient sich zed unter Umständen der Leistungen von Partnerunternehmen (insbesondere für technische Aufgaben). Soweit es hierzu erforderlich ist, personenbezogene Daten an ein Partnerunternehmen weiterzugeben, erfolgt dies stets unter der Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
c. Mit der Nutzung der zed Produkte erklärt der Kunde, dass er an den von zed angebotenen Leistungen interessiert und mit dem Erhalt von Informationen über diese Leistungen (insbesondere per SMS) einverstanden ist. Der Kunde kann der Nutzung seiner Daten zu Zwecken der Produktinformation jederzeit per E-Mail an info@zed.de, per Telefon unter +49 (0) 800 2001015 (kostenlos) oder schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse widersprechen.
d. Der Kunde kann jederzeit (per E-Mail an info@zed.de oder schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse) Auskunft über die von zed gespeicherten personenbezogenen Daten sowie deren Berichtigung und – soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür gegeben sind - Löschung oder Sperrung verlangen.

8. Kündigung des Vertrages / Widerrufsrecht
a. Die zed-Abonnements können von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung endet das Abo zum Ende der im Kündigungszeitpunkt laufenden Aboperiode.
Die Kündigung eines Abonnements kann per E-Mail an info@zed.de, per Telefon unter +49 (0) 800 2001015 (kostenlos), schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse oder per SMS „STOPALLE“ an die Kurzwahlnummer 55755 erfolgen. Zur Umsetzung der Kündigung ist die Angabe der Mobiltelefonnummer des Kunden zwingend erforderlich.
b. Dem Kunden steht hinsichtlich des Abo das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn zed mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

9. Haftung
Zed haftet auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Zed haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Unmöglichkeit, Verzug und Nichteinhaltung einer Garantie durch Zed selbst, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder durch ihre Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vorstehend genannten Pflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung zed's ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von zed, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Änderung der AGB
zed kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern,
• soweit der Kunde durch die Änderung nicht schlechter gestellt wird oder
• soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertrages (z.B. Art und Umfang der vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Kündigungsregelungen) nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen, insbesondere technische, rechtliche oder regulatorische Veränderungen, erforderlich ist, welche bei Abschluss des Vertrages nicht sicher vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertrages merklich stören würde oder
• soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist; dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung oder Gesetzgebung ändert und hierdurch beispielsweise einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sind bzw. werden. In diesem Fall wird zed die unwirksame durch eine dem Sinne nach vergleichbare, rechtlich wirksame AGB ersetzen.
Eine Änderung der vom Kunden zu zahlenden Entgelte erfolgt nicht.
zed wird jede Änderungen dem Kunden mitteilen. Sofern der Kunde nicht binnen sechs (6) Wochen seit Zugang der Änderungsmitteilung einzelnen oder allen Änderungen widerspricht, gelten die mitgeteilten Änderungen als genehmigt. zed wird den Kunden in der Mitteilung auf den Beginn der Frist, die Bedeutung und die Folgen seines Schweigens hinweisen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, wird der Vertrag bezüglich der einzelnen vom Widerspruch umfassten Regelungen zu den bisherigen Geschäftsbedingungen bis zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit fortgesetzt.

11. Schlussbestimmung
a. Sollten einzelne Regelungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt den wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
b. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist – sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Berlin.

Stand: Juli 2014

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